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Kirchengesetz
zur Ausführung des Kirchengesetzes
über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten
in der Evangelischen Kirche in Deutschland
(Kirchenbeamtengesetz der EKD – KBG.EKD)
vom 10. November 2005 (ABl. EKD 2005 S. 551)

vom 28. November 2006

(Ges. u. VOBl. Bd. 13 S. 460)

Die 33. ordentliche Landessynode hat in ihrer Sitzung am 28. November 2006 das folgende Kirchengesetz beschlossen, das hiermit verkündet wird.
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§ 1
(zu § 14 Abs. 1)

Für die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten gilt die Verordnung über die Laufbahnen der Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (Laufbahnverordnung – LVO) in der jeweils geltenden Fassung.
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§ 2
(zu § 28 Abs. 1)

Für die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten gilt die Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten im Lande Nordrhein-Westfalen (Arbeitszeitverordnung – AZVO) in der jeweils geltenden Fassung.
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§ 3
(zu § 38 Abs. 4)

Für die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten gilt die Verordnung über den Erholungsurlaub der Beamtinnen und Beamten und Richterinnen und Richter im Lande Nordrhein-Westfalen (Erholungsurlaubsverordnung – EUV) in der jeweils geltenden Fassung.
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§ 4
(zu § 39 Satz 2)

Für den Bereich der Lippischen Landeskirche gelten im Übrigen die Regelungen für die Beamtinnen und Beamten im Land Nordrhein-Westfalen in der jeweils geltenden Fassung.
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§ 5
(zu § 48)

Für die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten gilt die Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten und Richter im Lande Nordrhein-Westfalen (Nebentätigkeitsverordnung – NtV) in der jeweils geltenden Fassung.
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§ 6
(zu § 60 Abs. 3)

( 1 ) Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte auf Lebenszeit und auf Zeit können in den Wartestand versetzt werden, wenn ein gedeihliches Wirken in dem bisherigen Amt nicht gewährleistet ist und sie weder weiterverwendet noch versetzt werden können.
( 2 ) Diese Regelung findet auf Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte im Sinne des § 81 Abs. 2 keine Anwendung.
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§ 7
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

( 1 ) Das Kirchengesetz über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Evangelischen Kirche in Deutschland (Kirchenbeamtengesetz der EKD – KBG.EKD) vom 10. November 2005 (ABl. EKD 2005 S. 551) tritt in der Lippischen Landeskirche mit dem vom Rat der Evangelischen Kirche in Deutschland durch Verordnung bestimmten Tag in Kraft.
( 2 ) 1 Das Kirchengesetz über die Rechtsverhältnisse der Kirchenbeamten in der Lippischen Landeskirche – Kirchenbeamtengesetz (KBG) – vom 15. Juni 1982 (Ges. u. VOBl. Bd. 8 S. 7), zuletzt geändert durch Kirchengesetze vom 28. November 2000 (Ges. u. VOBl. Bd. 12 S. 91), tritt zum selben Zeitpunkt außer Kraft.
2 Das Kirchenbeamtengesetz der EKU und das Ausführungsgesetz der EKvW sind in der Lippischen Landeskirche bis zum Zeitpunkt des Außerkrafttretens anwendbar, auch wenn sie von den erlassenden Körperschaften außer Kraft gesetzt wurden.
Detmold, 12. Dezember 2006
Der Landeskirchenrat