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Neuordnung des Versicherungswesens

(Ges. u. VOBl. Bd. 11 S. 367)

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Im August 1998 sind die zwischen der Lippischen Landeskirche, vertreten durch das Lippische Landeskirchenamt, und der Ecclesia-Versicherungsdienst GmbH, Detmold, geführten Verhandlungen zum Abschluss gebracht worden, die zum Inhalt haben, dass auf dem Gebiet des Versicherungswesens in der Lippischen Landeskirche in Zukunft eine engere Kooperation erfolgt.
Aus diesem Grund und zu diesem Zweck ist ein Versicherungsmerkblatt für die Lippische Landeskirche erstellt worden, das unter Mitwirkung der Ecclesia-Versicherungsdienst GmbH, Klingenbergstraße 4, 32758 Detmold, und dem Lippischen Landeskirchenamt, Leopoldstraße 27, 32756 Detmold, herausgegeben worden ist.
Das Vorwort und das Inhaltsverzeichnis werden nachstehend bekannt gemacht.
Detmold, den 1. September 1998
Das Landeskirchenamt
Vorwort
1 Das in Zusammenarbeit zwischen der Ecclesia Versicherungsdienst GmbH und der Lippischen Landeskirche erstellte Versicherungsmerkblatt fasst die gesetzlichen Regelungen und Verträge im Versicherungswesen zusammen.
2 Das Versicherungsmerkblatt soll helfen, die tägliche Arbeit zu erleichtern. 3 Das Merkblatt wird bei Bedarf aktualisiert; eine Veröffentlichung von Versicherungsverträgen im Gesetz- und Verordnungsblatt und in der Rechtssammlung der Landeskirche wird es zukünftig nicht mehr geben, es sei denn, dass es sich um versicherungsrechtliche Regelungen handelt, die von diesem Merkblatt nicht erfasst sind.
4 Wie in anderen Landeskirchen auch, ist ein ausreichender Versicherungsschutz rechtlich vorgeschrieben. 5 § 19 der Ordnung für die Vermögens- und Finanzverwaltung der Kirchengemeinden der Lippischen Landeskirche (Verwaltungsordnung) enthält hierzu die folgenden Bestimmungen:
„Versicherungen
( 1 ) Pflege und Sicherung des kirchlichen Vermögens erfordern einen ausreichenden Versicherungsschutz.
( 2 ) Versicherungen sind abzuschließen
  1. für den Schutz des Sachvermögens, insbesondere gegen Feuer, Sturm, Leitungswasser, Einbruch, Diebstahl und Bauwesenschäden,
  2. gegen Haftpflichtansprüche aus Schäden, welche Dritte auf kirchlichen Grundstücken, in kirchlichen Gebäuden oder bei kirchlichen Veranstaltungen erlitten haben,
  3. gegen Haftpflichtansprüche aus dem Tankanlagenwagnis (Gewässerschaden-Haftpflichtversicherung)
  4. für den Bereich von Gemeindegliedern gegen Unfallfolgen im kirchlichen Bereich.
( 3 ) Der Abschluss von Einzelversicherungsverträgen entfällt, soweit die Landeskirche für die in ihrem Bereich liegenden Kirchengemeinden Sammelversicherungsverträge abgeschlossen hat.
( 4 ) 1 Soweit die Landeskirche Rahmenversicherungsverträge abgeschlossen hat, sollten Einzelversicherungsverträge nur innerhalb der Rahmenversicherungsverträge abgeschlossen werden.“
2 In guter Zusammenarbeit mit der Ecclesia Versicherungsdienst GmbH sind über die Jahre für die wichtigsten Bereiche Sammelversicherungsverträge abgeschlossen worden, die auch die Kirchengemeinden einbeziehen. 3 Ergänzender Versicherungsschutz kann je nach Bedarf der einzelnen Kirchengemeinden über die Ecclesia Versicherungsdienst GmbH durch Ausnutzung von Rahmenverträgen und anderen Möglichkeiten erreicht werden.
4 Die Abwicklung von Schadenfällen ist bisher durch die Ecclesia Versicherungsdienst GmbH nach entsprechender vorheriger Bearbeitung durch das Landeskirchenamt erfolgt. 5 Wir wollen jetzt unsere Zusammenarbeit intensivieren, um die Schadenabwicklung zu vereinfachen und zu verkürzen. 6 Ab sofort wird die Ecclesia Versicherungsdienst GmbH die direkte Bearbeitung aller Schadenfälle übernehmen. 7 Es wird zukünftig keine Mitbearbeitung mehr im Landeskirchenamt geben.
8 Darüber hinaus möchten wir die Beratungsqualität in Versicherungsfragen dadurch erhöhen, dass zukünftig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ecclesia Versicherungsdienst GmbH als direkte Ansprechpartner für alle Fragen aus Kirchengemeinden, Werken und Verbänden zur Verfügung stehen.
9 Sowohl für die Schadenabwicklung als auch für die Beratung stehen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ecclesia zur Verfügung.
10 Die Ecclesia Versicherungsdienst GmbH und die Lippische Landeskirche hoffen, dass die Kirchengemeinden, Werke und Verbände mit dieser engeren Kooperation gute Erfahrungen machen und ihre Arbeit dadurch erleichtert wird.
Inhaltsverzeichnis des Merkblattes
Seite
I.
Allgemeines
4
1.
Beratungs- und Betreuungsdienst
4
2.
Prämien
4
3.
Zusatzverträge
4
II.
Sammelversicherungsverträge für den
Bereich der Lippischen Landeskirche
4–22
1.
Sammelvereinbarung für die Gebäude-Feuer-, Leitungswasser- und Sturm-Versicherung
4–5
2.
Inventar-Sammelversicherungsvertrag für Feuer-, Einbruchdiebstahl-/Vandalismus, Leitungswasser- und Sturmschäden
5–6
A Meldeverfahren zu 1. und 2.
7–8
B Begriffserklärung/Definition
8–11
3.
Sammel-Haftpflicht-Versicherung inkl. Gewässerschaden-Haftpflicht-Versicherung
11–14
A Meldeverfahren im Schadenfall
14
B Begriffserklärung/Definition
14–18
4.
Sammel-Unfall-Versicherung
18–19
A Meldeverfahren im Schadenfall
19
B Begriffserklärung/Definition
20
5.
Dienstreise-Fahrzeug-Sammelvertrag
20–21
A Meldeverfahren im Schadenfall
21
6.
Vermögensschaden-Haftpflicht-Versicherung
21–22
A Meldeverfahren im Schadenfall
22
III.
Ergänzender Versicherungsschutz, der von kirchlichen
Rechtsträgern je nach Bedarf abgeschlossen werden kann
22–27
1.
Glasbruch-Versicherung
22–23
2.
Elektronik-Versicherung 12.3.6
23
3.
Betriebsunterbrechungs-Versicherung
23
4.
Schlüssel-Versicherung
23
5.
Bau-Versicherungen
23–25
6.
Ausstellungs-Versicherung
25
7.
Versicherungsschutz bei Ferien-und Erholungsmaßnahmen
25–27
IV.
Gesetzlicher Versicherungsschutz
27–29