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Neufassung der Ordnung der Evangelischen
Fachstelle für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
(EFAS)

Vom 2./3. September 2005

(ABl. EKD 2005 S. 572)

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§ 1
Aufgaben

( 1 ) 1 Die Evangelische Fachstelle für Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz (EFAS) berät die EKD und deren Gliedkirchen sowie auf der Grundlage von Vereinbarungen andere Kirchen und kirchliche Einrichtungen in Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. 2 Ziel ist ein dem Stand der Technik und Wissenschaft angemessener Arbeits- und Gesundheitsschutz im kirchlichen Dienst.
( 2 ) Die EFAS nimmt die Aufgaben im Rahmen des zwischen den Berufsgenossenschaften (VBG/BGW) und der Evangelischen Kirche in Deutschland vereinbarten Präventionskonzeptes wahr.
( 3 ) Der EFAS können vom Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (Kirchenamt) weitere artverwandte Aufgaben übertragen werden.
( 4 ) Die Aufgaben werden von der EFAS in enger Zusammenarbeit mit den Berufsgenossenschaften und anderen staatlichen Stellen für Arbeits- und Gesundheitsschutz erfüllt.
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§ 2
Organisation

( 1 ) 1 Die EFAS ist eine rechtlich unselbstständige Einrichtung der Evangelischen Kirche in Deutschland. 2 Die Evangelische Kirche in Deutschland ist Anstellungsträger der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der EFAS. 3 Das Kirchenamt kann Haushaltsbefugnisse auf die EFAS übertragen.
( 2 ) 1 Das Arbeitsrechtsreferat des Kirchenamtes leitet die EFAS. 2 Innerhalb der EFAS übernimmt jede Fachkraft für ihren örtlichen und projektbezogenen Zuständigkeitsbereich die Funktion der Leitenden Fachkraft und ist für die Ordnung und den Dienstbetrieb verantwortlich.
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§ 3
Fachteam

1 Das Fachteam ist im Rahmen der Empfehlungen des Beirates in seiner fachlichen Beratungstätigkeit gegenüber den Gliedkirchen und ihren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen von Weisungen unabhängig. 2 Grundsatzentscheidungen und allgemeine Richtlinien werden im Beirat beraten.
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§ 4
Beirat

( 1 ) 1 Dem Beirat gehören an:
  1. vier Vertreter oder Vertreterinnen der Gliedkirchen, die von der Kirchenkonferenz bestimmt werden;
  2. zwei Experten oder Expertinnen für Arbeits- und Gesundheitsschutz;
  3. vier Vertreter oder Vertreterinnen der Mitarbeiterschaft, die von der Gesamtmitarbeitervertretung der Evangelischen Kirche in Deutschland bestimmt werden.
2 Der Beirat hat die Möglichkeit, zu Sachfragen Gäste zu laden.
( 2 ) 1 Der Beirat tritt in der Regel zweimal jährlich zusammen. 2 Eine außerordentliche Sitzung muss stattfinden, wenn die Hälfte der Mitglieder es verlangt. 3 Der Beirat wählt den Vorsitzenden oder die Vorsitzende sowie das ihn oder sie vertretende Beiratsmitglied aus seiner Mitte. 4 Der Beirat kann sich mit Zustimmung des Kirchenamtes eine Geschäftsordnung geben.
( 3 ) 1 Das Arbeitsrechtsreferat des Kirchenamtes bereitet die Sitzungen des Beirats vor. 2 Es stellt die Tagesordnung im Einvernehmen mit der oder dem Vorsitzenden auf.
( 4 ) Das Fachteam nimmt an den Sitzungen des Beirates teil.
( 5 ) 1 Die Mitglieder des Beirates nehmen ihre Aufgaben ehrenamtlich wahr; ihnen entstehender Aufwand ist zu ersetzen. 2 Die Amtszeit des Beirates beträgt vier Jahre. 3 Tritt ein Mitglied vor Ablauf seiner Amtszeit in den Ruhestand, endet die Amtszeit mit dem Ablauf des Monats, der dem Eintritt in den Ruhestand vorhergeht.
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§ 5
Aufgaben des Beirats

1 Der Beirat hat folgende Aufgaben: Er
  1. gibt der EFAS Impulse für ihre Arbeit;
  2. begleitet die Arbeit der EFAS in Bezug auf den jährlichen Projektplan;
  3. beschließt den Entwurf des jährlichen Finanzplans der EFAS;
  4. berät den Jahresbericht und gibt hierzu eine Stellungnahme ab.
2 Der Jahresbericht beinhaltet die mit den Berufsgenossenschaften vereinbarten Dokumentationen.
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§ 6
Kosten der EFAS

1 Die Kosten der EFAS werden durch besondere Umlagen der Gliedkirchen sowie Sach- und Geldzuweisungen der Berufsgenossenschaften getragen. 2 Die Berufsgenossenschaften unterstützen die Arbeit durch die Zuweisung von Sach- und Geldmitteln.
3 Die Verwaltung und Zuweisung der Mittel erfolgt durch das Kirchenamt. 4 Das Kirchenamt kann Verwaltungsaufgaben auf die EFAS übertragen.
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§ 7
Inkrafttreten

Diese Ordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 2005 in Kraft.