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Impressum

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1. Hinweise zu den Rechtsvorschriften
Die Texte der Rechtssammlung werden auf der Basis der rechtsverbindlichen Veröffentlichungen im Gesetz- und Verordnungsblatt der Lippischen Landeskirche und im Amtsblatt der EKD redaktionell bearbeitet. Die amtliche Fassung aller geltenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Arbeitsrechtsregelungen und sonstiger Vorschriften ergibt sich ausschließlich aus den Veröffentlichungen des Gesetz- und Verordnungsblattes der Lippischen Landeskirche und des Amtsblattes der EKD.
Änderungen des geltenden Rechts werden in Änderungsgesetzen, Änderungsverordnungen, Arbeitsrechtsregelungen usw. verkündet. Die Änderungsanweisungen werden in die bestehenden Kirchengesetze, gesetzesvertretenden Verordnungen, Verordnungen, Ordnungen, Arbeitsrechtsregelungen, Satzungen usw. von der Redaktion eingearbeitet und durch Fußnoten bei den jeweiligen Vorschriften kenntlich gemacht.
Die kirchlichen Rechtsvorschriften sind in der Regel in vollem Umfang wieder gegeben, staatliche Texte sind teilweise nur in Auszügen vorhanden.
Die Redaktion behält sich vor, Rechtsvorschriften aus technischen Gründen hinsichtlich der Darstellungsform und auf Grundlage der neuen amtlichen Rechtschreibregeln redaktionell zu bearbeiten. Bei Formularen, Tabellen, Landkarten, Abbildungen, Zeichnungen, komplexen sowie umfangreichen Anlagen kann im Einzelfall von einer Wiedergabe abgesehen werden. In diesen Fällen erfolgt in der Regel ein Hinweis auf die gedruckte Fassung des Kirchlichen Amtsblattes der Evangelischen Kirche von Westfalen.
In der Onlineversion sind alle Rechtsnormen enthalten. Die Druckausgabe der Rechtssammlung enthält aus Kostengründen das für den täglichen Gebrauch erforderliche geltende Recht.
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2. Urheberrechte
Die elektronischen Datenbestände und die Software sind urheberrechtlich und wettbewerbsrechtlich geschützt. Alle Rechte hieran stehen ausschließlich der Lippischen Landeskirche - Landeskirchenamt - sowie dem W. Bertelsmann Verlag zu.
Jegliche unberechtigte Vervielfältigung, Weitergabe, Verbreitung, Speicherung, gewerbliche oder geschäftsmäßige Nutzung oder das automatische Auslesen von Daten durch Software ist untersagt. Gestattet ist nur das Kopieren oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch oder für dienstliche Zwecke.
Der Abdruck und die datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung von kirchlichen Rechtsnormen über den vertragsgemäßen Gebrauch hinaus bedürfen der schriftlichen Zustimmung der Redaktion.
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3. Haftungsausschlüsse
Die Inhalte der Rechtssammlung beruhen auf einer sorgfältigen Recherche. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit des im Internet zur Verfügung gestellten Textes wird jedoch durch die Herausgeber und die Redaktion nicht gehaftet.
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Bei den unter „Aktuelles“ eingestellten Informationen handelt es sich um allgemeine Hinweise zu bearbeiteten Rechtstexten und Rechtsständen, die keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit oder Vollständigkeit erheben. Für die Richtigkeit sowie die richtige Anwendung der Informationen im konkreten Einzelfall hat die Benutzerin oder der Benutzer selbst Sorge zu tragen. Eine Gewähr oder Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann nicht übernommen werden.
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4. Impressum
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Fax: 05231 / 976-850
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Redaktion:
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5. Rechtsstand
Rechtsstand: tagesaktuell - in der Regel innerhalb eines Monats nach Erscheinen der Amtsblätter aktualisiert.
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